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Archiv InfoMails
Termine: Drachenbootrennen, zweiter Tag, und Vormerkung Kreismitgliederversammlungen
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InfoMail der Frankfurter GRÜNEN
Termine: Drachenbootrennen, zweiter Tag, und Vormerkung Kreismitgliederversammlungen
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Liebe Freundinnen und Freunde,
im Rahmen des Museumsuferfestes ist heute morgen unser GRÜNES Drachenbootteam im Vorlauf angetreten. Morgen geht der Spaß weiter - das Boot tritt in den Ausscheidungsläufen des Fun-Cup am Sonntag, 29. August, um 12 Uhr an und freut sich über Unterstützung von vielen FreundInnen der GRÜNEN ENERGIE!
Wir möchten Euch außerdem schon mal auf zwei wichtige Kreismitgliederversammlungen hinweisen, die Ihr Euch schon mal in die Kalender schreiben solltet:
* Am 2. OKTOBER (Samstag) findet die KREISMITGLIEDERVERSAMMLUNG ZUR DISKUSSION UND ZUM BESCHLUSS DES KOMMUNALWAHLPROGRAMMS für die Wahlen am 27. März 2011 statt. Die genau Uhrzeit, den Ort und die vorläufige Tagesordnung erhaltet ihr in der nächsten Woche mit einer schriftlichen Einladung und unter www.gruene-partei-frankfurt.de. Die KMV wird auf alle Fälle tagsüber stattfinden, wir werden wie beim Kommunalpolitischen Tag vor den Sommerferien auch Kinderbetreuung anbieten.
Der Entwurf des Kommunalwahlprogramms selbst ist zur Zeit in der finalen Abstimmung und Ihr werdet ihn ebenfalls Anfang kommender Woche erhalten. Wir glauben, dass wir Euch einen richtig guten Programmentwurf vorlegen können und freuen uns auf die Diskussionen!
* Am 6. NOVEMBER (ebenfalls Samstag) findet die KREISMITGLIEDERVERSAMMLUNG FÜR DIE AUFSTELLUNG DER KOMMUNALWAHLLISTEN (Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte) statt. Auch hier bekommt ihr Details rechtzeitig zugesandt, auch diese Versammlung wird tagsüber stattfinden und auch hier werden wir Kinderbetreuung anbieten.
Viele Grüße,
Euer Kreisvorstand
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Aids-Prävention: Sexualpartner stehen gemeinsam in der Verantwortung
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InfoMail der GRÜNEN im Römer
Aids-Prävention: Sexualpartner stehen gemeinsam in der Verantwortung
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AIDS-PRÄVENTION: SEXUALPARTNER STEHEN GEMEINSAM IN DER VERANTWORTUNG
Pressemitteilung der Grünen im Römer vom 27. August 2010
"Die gestern anlässlich des Urteils gegen eine prominente Sängerin veröffentlichte Position der Deutschen Aidshilfe zur Verpflichtung beider Sexualpartner zur Prävention findet unsere ungeteilte Unterstützung", erklärt Sylvia Momsen, gesundheitspolitischen Sprecherin der Grünen im Römer.
"Ein verantwortlicher Umgang mit Sexualität bedeutet auch die Verpflichtung beider Sexualpartner zur Verhütung und zum Schutz vor Ansteckung mit HIV und anderen Infektionskrankheiten", so Momsen weiter. "Ein häufig benutzter Satz, wenn ein Partner auf die Benutzung eines Kondoms besteht: " Wieso? Hast Du was?" zeigt, das Menschen die sich schützen, verdächtigt werden infiziert zu sein. Davon müssen wir loskommen. Beide Partner sind voll in der Verantwortung!"
"Dazu gehört auch ohne Frage die Information des anderen Menschen, sollte eine Infektion bereits erfolgt und damit eine Infizierung des Partners möglich sein. Hier stehen natürlich HIV-infizierte Menschen in einer besonderen Verantwortung, aber darauf darf die Frage der Verantwortung für die Prävention nicht reduziert werden. Wir haben in den zurückliegenden Jahren erhebliche Erfolge bei der Aids-Prävention erzielt und werden nicht müde werden, an alle zu appellieren, mehr Verantwortung zu übernehmen und sich nicht stillschweigend auf den anderen zu verlassen, wie es leider immer noch viele Menschen praktizieren", so Momsen zum Schluss. "Das Leben bietet zu viel, um es durch leichtsinniges Verhalten zu gefährden!"
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Bildung darf nicht an den Kosten für den Schulweg scheitern
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InfoMail der GRÜNEN im Römer
Bildung darf nicht an den Kosten für den Schulweg scheitern
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BILDUNG DARF NICHT AN DEN KOSTEN FÜR DEN SCHULWEG SCHEITERN EINKOMMENSSCHWACHE FAMILIEN SOLLEN SCHULWEGKOSTEN ERSTATTET BEKOMMEN
Pressemitteilung vom 27. August 2010
Die Grünen fordern, die Kosten für den Weg zur Schule als Leistung nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) zu definieren, damit Bildung nicht an den Kosten für den Schulweg scheitert. "Die fehlende Kostenübernahme für die Schülerbeförderung im Anschluss an die Mittelstufe stellt insbesondere für Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien eine hohe Hürde beim Erreichen des bestmöglichen Bildungsabschlusses dar. Dieser Missstand muss dringend geändert werden. Wir unterstützen daher den Vorschlag unserer Landtagsfraktion und fordern alle Frankfurter Landtagsabgeordnete auf, diesem Antrag zuzustimmen", so der bildungspolitische Sprecher der Grünen im Römer, Manuel Stock, und der sozialpolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Marcus Bocklet.
Die Grünen sehen sich in ihrer Forderung durch einen Beschluss des Sozialgerichts Marburg (S 5 AS 309/10 ER) vom 5. August 2010 bestärkt. Das Gericht hat in einer Eilentscheidung festgestellt, dass die Kosten einer Schülerin für den Weg zur Schule, die mit ihrer Mutter in einer Bedarfsgemeinschaft lebt und Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) bezieht, zusätzlich zu den sonstigen Leistungen in voller Höhe zu zahlen sind. "Das ist eine gute Nachricht für alle einkommensschwachen Familien. Die Landesregierung sollte alle zuständigen Stellen in Hessen und die Eltern umgehend über diesen Beschluss informieren", so Marcus Bocklet.
Aus Sicht der Grünen dürfe eine für die Teilhabe an unserer Gesellschaft so wichtige Frage jedoch nicht allein durch Rechtsauslegung durch ein Gericht geklärt werden. "Hier braucht es auch eine klare Entscheidung des Gesetzgebers und somit der Politik. Wir fordern von der Landesregierung eine Bundesratsinitiative, mit der unmissverständlich klargestellt wird, dass die Kosten für den Schulweg zu den Leistungen nach dem SGB II gehören. Mit diesem Weg würde einkommensschwachen Familien geholfen und auch der Besuch einer Schule im Anschluss an die Mittelstufe wäre bezogen auf die Fahrtkosten nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängig. Die auf Bundesebene ohnehin anstehende Neuregelung der Regelsätze für Kinder und Jugendliche sollte dazu genutzt werden", erläutert Manuel Stock.
"Es wäre geradezu absurd, wenn auf Bundesebene über die Leistungen einer möglichen Bildungs-Chipkarte debattiert wird, den Schülerinnen und Schülern aus einkommensschwachen Familien der Besuch der gymnasialen Oberstufe oder einer anderen Schule im Anschluss an die Mittelstufe aber aufgrund der hohen Fahrtkosten verwehrt würde. Der Zugang zu möglichst hohen Bildungsabschlüssen verbessert die Chancen auf dem Arbeitsmarkt und ist somit eine der wirksamsten Maßnahmen einer präventiven Sozialpolitik."
"Unser Vorschlag entspricht der aktuellen Rechtsauffassung der Gerichte, bringt den betroffenen Familien Klarheit, ist sofort umsetzbar und verursacht zumindest den Kommunen und dem Land keine zusätzlichen Kosten. Wir hoffen daher sehr, dass auch die anderen Fraktionen im Landtag unserem Antrag zustimmen können", so Stock und Bocklet.
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Umwelt: Vertikale Gärten für Frankfurt
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InfoMail der GRÜNEN im Römer
Umwelt: Vertikale Gärten für Frankfurt
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VERTIKALE GÄRTEN FÜR FRANKFURT
BELEBUNG DES ÖFFENTLICHEN RAUMS UND VERBESSERUNG DES STADTKLIMAS
Pressemitteilung der CDU-Fraktion und der Grünen im Römer vom 26.08.2010
Die Stadt Frankfurt befindet sich, aufgrund ihrer begrenzten Fläche, in einem permanenten Spannungsfeld zwischen Nachverdichtung und Grünflächenerhalt. Aus diesem Grund beantragen CDU und Grüne im Römer, vertikale Gärten und Wandbegrünungen verstärkt zu nutzen, um völlig neue Potentiale zu erschließen.
"Mit innovativen architektonischen Formelementen, kann an bisher nicht für möglich gehaltenen Orten, eine Belebung des öffentlichen Raums und eine Verbesserung des Stadtklimas erreicht werden", so Robert Lange, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
"Die Begrünung öffentlicher Bauten, die Aufwertung von Plätzen, aber auch die attraktive Neugestaltung von Zäunen oder Lärmschutzwänden bieten sich hier an. Städtische Wärmeinseln könnten abgekühlt, die Luftfeuchtigkeit durch die Pflanzen reguliert und CO2 verstärkt in Sauerstoff umgewandelt werden", so Olaf Cunitz, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Römer
Bei der Diskussion um "Grüne Oasen" in Frankfurt wurde bisher in der üblichen Weise, in der Horizontalen gedacht. Mit den vertikalen Gärten und Wandbegrünungen bieten sich aber völlig neue Möglichkeiten, für die es weltweit schon anregende Beispiele gibt.
"Altbekannte Orte könnten eine völlig neue Attraktivität für Einheimische und für Touristen erlangen. Plätze und öffentliche Räume, für die bisher keine überzeugenden Lösungen gefunden wurden, könnten mit neuen Ideen beplant werden. Große, bislang unansehnliche Wandflächen in Gewerbe- und Industriegebieten könnten ein Aufwertung erfahren und dabei einen praktischen Zusatznutzen erfüllen", so Lang und Cunitz abschließend.
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Termin: Green Energy – Frankfurter GRÜNE am Samstag 28.08. beim Drachenbootrennen
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InfoMail der Frankfurter GRÜNEN
Termin: Green Energy – Frankfurter GRÜNE am Samstag 28.08. beim Drachenbootrennen
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Liebe Freundinnen und Freunde,
am nächsten Samstag startet unser Green Energy Team zum Drachenbootrennen beim Museumsuferfest.
Das Grüne Team startet im 5. Rennen um 10.40 Uhr. Der Treffpunkt ist das nördliche Mainufer am Holbeinsteg. Die grüne Beachflag und unser grünes Banner sind nicht zu verfehlen, Wir würden uns freuen, wenn ein möglichst großer "Fanclub" unsere "Drachenbootler" anfeuern würde.
Wir bedanken uns bei der Organisatorin und Teamchefin Birgit Czerny herzlich für die tolle Organisation!
Hier die Pressemitteilung zum Termin:
GRÜNE Frankfurt zeigen am Museumsuferfest "Green Energy"
Presseerklärung vom 26. August 2010
Wie man als Team engagiert ein gemeinsames Ziel verfolgt und dabei trotzdem viel Spaß haben kann, wollen die GRÜNEN beim Drachenbootrennen im Rahmen des diesjährigen Museumsuferfestes unter Beweis stellen.
Unter dem Startnamen "Green Energy" werden unter anderen Martina Feldmayer, die Kreisvorstandssprecherin der Frankfurter GRÜNEN und Ursula auf der Heide aus der Römerfraktion, die gesamte GRÜNE-Fraktion des Ortsbeirates 5 und der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann–Kuhn unter dem Trommler und Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Hessischen Landtag Tarek Al-Wazir vor großem Publikum ins Rennen gehen.
Mit den Schlagleuten Wolfgang Siefert und Wulfila Walter sind zwei weitere Mitglieder des GRÜNEN Frankfurter Kreisvorstands vertreten.
"Leider ist es nicht gelungen die anderen Parteien im Römer für diesen sportlichen Wettstreit für einen Parteien Cup zu gewinnen, obwohl ein Drachenboottraining als Teambildungs-Maßnahme im Vorwahlkampf sicher für alle Fraktionen von Vorteil gewesen wäre", meint Martina Feldmayer.
Doch hat das Los den GRÜNEN-Drachenboot-Paddlern die Teams der Fraport und der Europäischen Zentralbank als Konkurrenten zugewiesen – eine Konstellation, die ebenfalls ein spannendes Rennen verspricht.
Das Team "Green Energy" startet am Samstag, den 28. August im fünften Rennen um 10:40 Uhr. Wer die GRÜNEN anfeuern will, ist herzlich eingeladen.
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FR-Stadtgespräch mit Umweltdezernentin Manuela Rottmann
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InfoMail der GRÜNEN im Römer
FR-Stadtgespräch mit Umweltdezernentin Manuela Rottmann
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FR-STADTGESPRÄCH MIT UMWELTDEZERNENTIN MANUELA ROTTMANN
Donnerstag, 26. August 2010, um 19.30 Uhr Depot Sachsenhausen, Karl-Gerold-Platz 1/Textorstraße
Für den Klimaschutz muss sich Frankfurt mehr vornehmen, fordert Umweltdezernentin Manuela Rottmann. Wenn es diese Stadt mit dem Ziel, Green City zu werden, wirklich ernst nehme, bleibe beim Lärmschutz, bei der Energieeffizienz und bei der städtischen Mobilität noch vieles zu tun.
Was zu tun wäre, darüber spricht die Politikerin der Grünen am Donnerstag, 26. August 2010, im Sachsenhäuser Depot der FR. Nach dem Entwurf ihrer eigenen Vorstellungen stellt sie sich den Fragen der Gäste dieses Stadtgesprächs, an dem man sich wieder kostenlos beteiligen kann. Wer an diesem Abend selbst nicht kommen kann, möge seine Fragen und Anmerkungen an die Stadtredaktion der FR, stadtredaktion@fr-online.de, richten. Sie werden der Dezernentin übermittelt.
Das Depot an der Textorstraße lässt sich mit U-Bahnen der Linien 1, 2 und 3 zum Südbahnhof gut erreichen.
Quelle: www.fr-online.de
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Passend zum Stadtgespräch ist in der Frankfurter Rundschau der Gastbeitrag von Umweltdezernentin Manuela Rottmann "Wie wir Frankfurter leben wollen" erschienen. Der Artikel ist im Internet unter folgender Adresse nachzulesen:
http://www.fr-online.de/rhein-main/meinung/wie-wir-frankfurter-leben-wollen/-/1472854/4579970/-/index.html
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Atomkraft: Anzeigenkampagne für die Atomwirtschaft – dreister Versuch der Atomlobby
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InfoMail der Frankfurter GRÜNEN
Atomkraft: Anzeigenkampagne für die Atomwirtschaft
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++ Presseerklärung der Frankfurter GRÜNEN vom 22. August 2010 ++
ANZEIGENKAMPAGNE FÜR DIE ATOMWIRTSCHAFT - DREISTER VERSUCH DER ATOMLOBBY
Martina Feldmayer und Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher der Grünen in Frankfurt, erklären zur Anzeigenkampagne für die Atomwirtschaft:
"Der so genannte 'energiepolitische Appell' von 40 prominenten Männern in den größten Zeitungen Deutschlands ist nichts anderes als der dreiste Versuch der Atomwirtschaft, das Meinungsbild in der Bevölkerung zu Gunsten der Atomkraft zu wenden und die Bundesregierung zu erpressen"
Die Kampagne ist mit der Überschrift versehen 'Mut und Realismus für Deutschlands Energiezukunft'. "Wie viel Mut gehört dazu, wenn die Chefs der Atomkonzerne für ihr eigenes Unternehmen das Wort ergreifen und sich für nichts anderes einsetzen als für ihr eigenes Geschäft? Wie viel Realismus ist vorhanden, wenn behauptet wird, dass eine bezahlbare und verlässliche Energieversorgung sowie Klimaschutz langfristig nur mit Kohle und Atom möglich sei?" fragen sich die Frankfurter Grünen. "Peinlich auch", finden die Frankfurter GRÜNEN, "dass ein bekannter Sportmanager wie Oliver Bierhoff sich für diese Kampagne nicht zu schade ist und sich vor den Karren der Atomlobby spannen lässt, nur weil sein Vater Manager bei RWE war – ein klassisches Eigentor."
Tatsache ist, dass der Anteil erneuerbarer Energieerzeugung rasant gewachsen ist. Tatsache ist, dass Deutschland einen Stromüberschuss hat, der exportiert wird. Tatsache ist, dass Atomkraftwerke im Schnitt 30 % ihrer Betriebszeit wegen Störfällen und Nachrüstungen still gelegt sind. Ein längeres Festhalten an der Atomkraft als im Atomausstiegsgesetz festgeschrieben, behindert den Ausbau der erneuerbaren Energie massivst und festigt die Position der Stromriesen, die kleine kommunale Anbieter nicht auf den Markt lassen wollen.
Die Frankfurter Mainova AG hat sich mit anderen kommunalen Energieversorgern zusammen getan, um den Ausbau der erneuerbaren Energie und damit den Klimaschutz voran zu treiben. Das Festhalten an vorsintflutlichen Atom– und Kohlekraftwerken verhindert den Ausbau klimafreundlicher Energieerzeugung. "In Frankfurt am Main haben wir mit einem ehrgeizigen Klimaschutzkonzept gezeigt, wie die Energiewende geschafft werden kann. Dies alles würde blockiert, wenn die Bundesregierung sich nun von der Atomlobby erpressen lassen würde und die großen Energieerzeuger aus ihrer Verantwortung entlassen würde", so Feldmayer. Atomkraft ist gefährlich und die Entsorgung radioaktiver Abfälle bisher weltweit ungelöst. Die Frankfurter GRÜNEN kündigen ihren erbitterten Widerstand an, sollte die Bundesregierung vor der Atomlobby einknicken und die Laufzeiten für Atomkraftwerke über das vereinbarte Maß verlängern.
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